Die CDU hat sich auf ihrer Klausurtagung in Oelde intensiv mit dem Haushaltsplanentwurf 2026 befasst. Das Fazit fällt klar aus: Die finanzielle Lage der Stadt ist angespannt, hohe Defizite sind in den kommenden Jahren kaum zu vermeiden. Aus Sicht der CDU sind deshalb konsequente Konsolidierungsschritte erforderlich.

Ein Schwerpunkt der Beratungen war der Eigenbetrieb Forum Oelde, der im freiwilligen Bereich den größten Zuschuss erhält. Für 2026 sind aktuell 1,73 Millionen Euro vorgesehen. Die CDU fordert, den Zuschuss 2026 um fünf Prozent zu reduzieren und ab 2027 um zehn Prozent, bezogen auf den Zuschussbetrag 2026. Begründet wird dies unter anderem mit Vergleichszahlen ähnlicher Einrichtungen. Der Gartenschaupark in Rietberg komme mit einem deutlich geringeren Zuschussbedarf aus, was zeige, dass auch beim Forum Oelde Optimierungen möglich seien.

Auch im Personalbereich sieht die CDU weiteren Handlungsbedarf. Zwar wird anerkannt, dass die Verwaltung weniger neue Stellen schaffen will als in den Vorjahren, der geplante zusätzliche Stellenmehrbedarf von 0,95 Stellenanteilen soll aus Sicht der CDU jedoch weiter reduziert werden. Ziel bleibe ein Abbau auf minus eine Stelle.

Darüber hinaus fordert die CDU einen globalen Minderaufwand bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie den sonstigen ordentlichen Aufwendungen. Bei einem Gesamtvolumen von rund 31 Millionen Euro soll ein Prozent, also etwa 310.000 Euro, eingespart werden. Die Verwaltung soll hierzu konkrete Vorschläge erarbeiten und das Einsparziel verbindlich einhalten.

Kritisch sieht die CDU zudem den zuletzt stockenden Masterplan Finanzen. Dieser müsse 2026 zwingend weiter umgesetzt werden, um langfristig gegenzusteuern.

CDU-Fraktionsvorsitzender André Drinkuth erklärt:
„Die Haushaltslage ist ernst. Wenn wir die finanzielle Handlungsfähigkeit Oeldes sichern wollen, müssen alle Bereiche ihren Beitrag leisten – auch der freiwillige Bereich und die Verwaltung selbst.“