CDU-Klausurtagung

Zukünftige Herausforderungen im Baubereich erfordern zusätzliche Ressourcen – Fassadensanierung an der Von-Ketteler-Schule in 2018 umsetzen

Der Einladung des Fraktionsvorsitzenden waren neben den Rats-, Ausschuss- und Kreistagsmitgliedern der CDU auch Bürgermeister Karl-Friedrich Knop und die Leiter der Fachbereiche, Jakob Schmid, Michael Jathe und Matthias Abel, sowie Frau Steinberg, Leiterin des Fachdienstes Finanzen, gefolgt. Die Verwaltung erläuterte einführend Hintergründe zum Haushaltsplanentwurf und beantwortete Fragen der Lokalpolitiker.

In den folgenden internen Beratungen nahmen vor allem die Umsetzung der anstehenden Aufgaben der Stadt Oelde im Bereich der Baumaßnahmen und Stadtentwicklung, aber auch die Förderung bürgerschaftlichen Engagements und Maßnahmen des Klimaschutzes großen Raum ein.

Auch wenn beispielsweise im Zuge der Erschließung des neuen Baugebietes, des Umbaus und Ausbaus der Oelder Schulen, dem Neubau einer Dreifachturnhalle, den erforderlichen Umbaumaßnahmen am Hallenbad oder der Umsetzung des Masterplans Innenstadt eine Fülle von baulichen Aufgaben umgesetzt werden müssten, sei eine weitere Aufschiebung der Fassadensanierung an der Von-Ketteler-Schule dagegen nicht akzeptabel. Entsprechend fordere die CDU die Aufnahme dieser Maßnahme für das Haushaltsjahr 2018. Damit die Fachdienste Zentrale Gebäudewirtschaft und Bauordnung auch zukünftig die vielen umfangreichen Aufgaben bewältigen und die Dienstleistungsqualität für den Bürger weiter verbessert werden könne, sehe die CDU neben den bereits für 2018 geplanten Anpassungen im Stellenplan die Notwendigkeit, eine zusätzliche Vollzeitstelle in diesem Bereich zu schaffen. Im Gegenzug spreche sich die CDU dafür aus, beispielsweise durch stärkere Kooperation mit dem Kreis Warendorf, die geplanten Stellenerhöhungen in den Fachdiensten Organisation und Personal nicht in dem geplanten Umfang umzusetzen. Bei der Parkplatzanlage in Sünninghausen kann sich die CDU auch eine Verdopplung des geplanten Haushaltsansatzes von 15.000 € für eine umfangreichere Ausführung der Parkplätze vorstellen.

Klimaschutz als Querschnittsthema müsse bei allen Neuanschaffungen und Maßnahmen Berücksichtigung finden, forderte der Stadtverbandsvorsitzende Christoffer Siebert ein. Entsprechend einigten sich die Anwesenden beispielsweise darauf, dass im Rahmen der Haushaltsberatungen zu prüfen sei, ob die neu anzuschaffenden Fahrzeuge für Feuerwehr, Rettungsdienst und den Baubetriebshof auch als E- oder Hybridfahrzeuge ausgewiesen werden könnten.

Abschließend sprachen die Anwesenden sich generell dafür aus, sich den Vorschlägen im Haushaltsplan anzuschließen und die Hebesätze für die Grundsteuer A und B zu senken. Im Gegensatz zu den am 11. November in der Stellungnahme der SPD formulierten Forderungen solle dies jedoch mit Augenmaß geschehen, da bereits im Jahr 2019 und den Folgejahren deutlich schlechtere Jahresergebnisse zu erwarten seien und daher eine zu hohe Absenkung der Hebesätze im kommenden Jahr verantwortungslos sei, so der Fraktionsvorsitzende der CDU, Andre Drinkuth. Als positiv wurde hervorgehoben, dass der Haushalt 2018 nicht wie in den vergangenen Jahren ausschließlich durch Einsparungen bestimmt sei. Dadurch bestünden Spielräume für wichtige Investitionen in die Zukunft einerseits und die verantwortungsvolle Bildung von Rücklagen, um sich eben diese Spielräume auch in Zukunft zu erhalten.