Klausurtagung der CDU Oelde für das Haushaltsjahr 2017

„Ich danke allen Teilnehmern und Teilnehmerinnen für die gute Arbeitsatmosphäre und die produktiven Diskussionen.“ Mit diesen Worten beendete Andre Drinkuth, Fraktionsvorsitzender der CDU Oelde, die zweitägige Klausurtagung, in welcher der Haushaltsplanentwurf der Stadt Oelde für das Jahr 2017 geprüft und erörtert wurde.
Der Einladung des Fraktionsvorsitzenden waren neben den Rats-, Ausschuss- und Kreistagsmitgliedern der CDU auch Bürgermeister Karl-Friedrich Knop und weitere führende Mitarbeiter der Verwaltung gefolgt. So war der erste Tag der Klausurtagung von den Fachvorträgen der Verwaltung zu den wichtigsten Haushaltspositionen in den Bereichen Soziales, Personal und EDV, Planen und Bauen und Finanzen geprägt. Die Teilnehmer der Tagung nutzten die Gelegenheit, die Experten der Verwaltung zu den verschiedensten Sachthemen zu befragen und sprachen ihnen abschließend Dank für die informativen Erläuterungen der unterschiedlichen Haushaltspositionen sowie die vertrauensvolle Zusammenarbeit aus. Dass die finanzielle Situation für das kommende Jahr aufgrund der verbesserten Steuereinnahmen und der konsequenten Sparansätze in den letzten Haushaltsjahren weniger angespannt sei als zuvor erwartet, biete zwar Möglichkeiten, politische Akzente zu setzen, dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Haushalt weiterhin eine erhebliche Unterdeckung von 2,862 Mio. € aufweise. Mit diesen Worten stieg der Stadtverbandsvorsitzende Christopher Siebert am Samstag in die Erörterung wesentlicher Haushaltspositionen ein. Entsprechend wurden alle von den Teilnehmern eingebrachten Änderungsvorschläge, Ergänzungen und Ideen für den Haushalt 2017 sorgfältig und mit dem Ziel, im Ergebnis möglichst keine deutlichen Erhöhungen der Ausgaben zu verursachen, geprüft. Dementsprechend wurde die Entwicklung der Personalkosten der Stadt Oelde kritisch erörtert und es wurden verschiedene Ansätze zur Reduzierung der Kosten gesammelt. Einig waren sich alle Teilnehmer der Klausurtagung darin, dass ein wesentliches Ziel der politischen Arbeit sein müsse, die Entwicklung der Stadt Oelde weiter zu fördern. Formuliert wurden in diesem Zusammenhang z.B. Maßnahmen, mit denen die Kernstadt für den Einzelhandel attraktiver gemacht werden könnte. Auch die Stärkung der Stadtbücherei bei der Entwicklung eines zukunftsfähigen Konzeptes oder die zügige Entwicklung des neuen Baugebiets Benningloh sowie weiterer Baugebiete, um der hohen Nachfrage nach Baugrundstücken in Oelde gerecht zu werden, wurden thematisiert. Für die drei Ortsteile wurde der Vorschlag aufgenommen, den im Haushaltsplanentwurf mit 7500€ bezifferten Zuschlag für die Umsetzung von Maßnahmen aus den verabschiedeten Dorfentwicklungskonzepten zweckgebunden für das Jahr 2017 auf insgesamt 15.000€ pro Ortsteil zu erhöhen, um das hohe ehrenamtliche Engagement, das mit den Dorfentwicklungsmaßnahmen verbunden sei, zu honorieren.