Kinder-und Familienfreundlichkeit und Verbesserung der Infrastruktur im Mittelpunkt
Die Ergebnisse der diversen Fachausschüsse, die in den letzten Tagen getagt haben, machen es deutlich, die CDU-Ratsfraktion bringt viele Vorhaben zum Wohle der Stadt Oelde und seiner Bürgerinnen und Bürger auf den Weg.
Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde gegen die Stimmen der SPD und Grünen im Jugendhilfe- und Finanzausschuss die von der Verwaltung beantragte jährliche Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege von 3 % abgelehnt und bei 1,5 % belassen. Sollte der Rat in seiner nächsten Sitzung auch dieser Empfehlung folgen, dann ist dies ein erneutes CDU-Signal für eine kinder- und familienfreundliche Politik. „Finanzielle Entlastung von Familien in de Bereichen Bildung und Erziehung ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Politik vor Ort“ so der CDU-Fraktionsvorsitzende Andre Drinkuth in seiner Begründung für diesen Antrag. Auch bei den gefassten Entscheidungen des Planungsausschusses ist die CDU-Handschrift deutlich sichtbar. An der Oststraße als Verbindung zwischen Oelde und Lette wird auf Anregung der Anwohner und mit Unterstützung des Bezirksausschusses Lette Tempo 70 eingeführt. Hier hat sich die CDU ebenso für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt wie am Weitkampweg, wo auf Betreiben der Fraktion Betonklötze auf dem Parkstreifen positioniert wurden, um das illegale Parken von LKW´s zu unterbinden. An der Bahnunterführung des Grünen Weges wird ein CDU-Antrag dahingehend umgesetzt, dass die bestehende Ampelanlage in eine Bedarfsampel umgebaut wird. Diese Maßnahme führt zu einem besseren Verkehrsfluss. Auf der Grundlage der bestehenden finanziellen Spielräume ist es Ziel der CDU Politik Verkehrs- und Infrastruktur ständig zu verbessern, um die Stadt attraktiv zu halten. Die Initiative der CDU für die Erschließung eines weiteren Baugebietes wird im Moment von der Verwaltung umgesetzt, um den vielen Bauinteressenten in der Kernstadt entsprechende Grundstücke anbieten zu können. Dem flächendeckenden Ausbau mit schnellem Internet, der im Moment in Oelde umgesetzt wird, liegt ebenfalls ein CDU-Antrag zu Grunde. „Anders als die SPD in Oelde, die versucht gelegentliche Wohltaten der schwächelnden Rot-Grünen Landesregierung als ihren politischen Erfolg für Oelde zu verkaufen, machen wir erfolgreiche Politik vor Ort zum Wohle Oeldes, seiner Wirtschaft und Bürgerinnen und Bürger“ so der Stadtverbandsvorsitzende Christoffer Siebert.