Südamerikanische Verhältnisse im Oelder Rat. Als in der Ratssitzung am Montag, dem 27. Juni 2016 die Beschlussfassung zum Bebauungsplan Meienbrockstrasse aufgerufen wurde, machte sich in der SPD-Fraktion große Unruhe bemerkbar. Der Verwaltungsvorschlag sah die Zufahrt zu dem geplanten sozialen Wohnprojekt über die Meienbrockstrasse vor.

Die Prüfung der Zufahrtsalternative über den Goldbrink hat im Vorfeld stattgefunden, hätte aber aus städtebaulicher Sicht das Gesamtbild Drostenhof zerstört. Diese Meinung vertritt auch der Vorstand des Vereins Drostenhof e.V., der eine entsprechende Stellungnahme an die Verwaltung und die im Rat vertretenden Fraktionen verschickt hatte. An der abschließenden Beschlussfassung im Oelder Rat nahm die komplette SPD-Fraktion nicht teil. Es ist schon außerordentlich erstaunlich, dass die SPD in den Erklärungsversuchen zu Ihrer Abstimmungsverweigerung, zum Beispiel auf Ihrer Homepage, die Ablehnung des Trägervereins Drostenhof e.V. in Frage stellt. Durch diese Maßnahme fördert man nicht ehrenamtliche Tätigkeiten, sondern frustriert die vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich in den Oelder Vereinen und Organisationen engagieren. Ein Vorgang, den die Oelder CDU nicht gutheißt. Wir werden auch zukünftig das Ehrenamt fördern und unterstützen. In der Kommunalpolitik gibt es Momente, wo Parteien sich positionieren müssen. Diese Momente sind in der Regel die Abstimmungen im Stadtrat. Sich einer Abstimmung zu verweigern, wie das die Oelder SPD gemacht hat, heißt keine Position zu vertreten. Dieses Verhalten verursacht bei den Bürgerinnen und Bürgern Kopfschütteln und führt zur weiteren Verdrossenheit gegenüber der Politik. Aus Sicht der CDU-Fraktion hat die SPD den Kräften einen Bärendienst erwiesen, die den etablierten Parteien Versagen und Unfähigkeit bei der Bewältigung der Probleme vorwerfen.