Die Entscheidung im Finanzausschuss zum weiteren Betrieb der Radstation im Oelder Bahnhof hat in den letzten Tagen zu einigen kritischen Reaktionen besorgter Oelder Bürgerinnen und Bürger geführt. Diese Sorgen nehmen wir als CDU-Fraktion sehr ernst. Daher möchten wir zu einer Versachlichung der Diskussion beitragen, indem wir die Beweggründe für unsere Entscheidung erläutern.
Es steht außer Frage, dass der Verein Pro Arbeit e.V. in der Vergangenheit einen wertvollen Beitrag zur kommunalen Beschäftigungspolitik geleistet hat. Engagierte Mitarbeiter haben dafür gesorgt, dass die Radstation einen sehr guten Ruf in der Oelder Bevölkerung genießt. Auch ein sauberes Bahnhofsumfeld und ausreichend Fahrradstellplätze für die vielen Aus- und Einpendler sind für uns ein wichtiges Anliegen.
Wir sind als gewählte Vertreter der Oelder Bevölkerung aber auch verpflichtet, sorgsam mit den Steuergeldern unserer Bürgerinnen und Bürger umzugehen. Dieser Verpflichtung folgend müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die Oelder Radstation im Jahr 2014 bei einem städtischen Zuschuss von 30.000,- Euro einen Jahresüberschuss von 8.287,- Euro erwirtschaftet hat. Es wurden Einnahmen von rund 95.582,- Euro generiert.
In Zeiten äußerst schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen kann man aus Sicht der CDU-Fraktion von Pro Arbeit auch verlangen, zur Reduzierung des städtischen Zuschusses über eine Erhöhung der Einnahmen nachzudenken. Bei einer generellen Erhöhung der Preise um 10% wäre das beispielsweise ein rechnerischer Mehrertrag von rund 9.560,- Euro. Bei den Stellplätzen für Fahrräder würde ein neuer Preis für ein Monatsticket von 8,- Euro, anstatt wie bisher 7,- Euro, sicherlich keinen Oelder Bürger überfordern.
Unter Berücksichtigung des Jahresüberschusses im vergangenen Jahr und der zusätzlichen Ertragsmöglichkeiten aus einer möglichen Preiserhöhung haben wir vorgeschlagen, den Betrieb der Radstation für einen fixen Zuschuss in Höhe von 15.000,- Euro fortzuführen. Die daraus resultierende Ersparnis von 15.000,- Euro entspricht zur Verdeutlichung einem Wert von rund 1,5 Prozentpunkten bei der Grundsteuer B. Wir finden es sehr schade, dass Pro Arbeit scheinbar auf einem maximalen Zuschuss von 30.000,- Euro pro Jahr zur Fortführung der Radstation besteht.
Wir sind als CDU-Fraktion weiterhin gesprächsbereit und sehr daran interessiert, eine Lösung für die Fortführung der Radstation unter wirtschaftlich vertretbaren Bedingungen für die Stadt Oelde und Pro Arbeit zu ermöglichen. Wir möchten daher dafür werben, dass alle Beteiligten noch einmal aufeinander zugehen, um eine für alle Seiten akzeptable Lösung zu finden.
