Mit Verwunderung haben wir die Ausführungen des Bürgermeisters zur Kenntnis genommen, dass nun die Politik daran schuld sein soll, dass vorgesehene Umbaumaßnahmen im Foyer des TMG’s nicht wie geplant umgesetzt werden können. Zur sachlichen Klarstellung ist festzuhalten, dass die CDU aufgrund der massiven Steuererhöhungspläne von Herrn Knop für das aktuelle Haushaltsjahr kurzfristig Möglichkeiten finden musste, welche die Belastung der Oelder Bürgerinnen und Bürger auf ein erträgliches Maß reduzieren konnten.
Als ein wichtiger und innerhalb kurzer Zeit umzusetzender Baustein der Sparbemühungen wurden bestimmte Maßnahmen aus dem Etat der Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen gestrichen bzw. verschoben. Darunter fielen die Sanierung einer Turnhalle (Wert 300 Tsd. Euro), die Streichung der Sanierung der Fraktionsräume (Wert 60 Tsd. Euro) und eben eine Verschiebung und ausdrücklich keine Streichung eines Teils der geplanten Sanierungsmaßnahmen am TMG in das Jahr 2016 (Wert 120 Tsd. Euro). Die Entscheidung, nun 80 Tsd. Euro für notwendige Baumaßnahmen im Foyer des TMG’s zu streichen, wurde allein vom Bürgermeister und ohne jegliche Abstimmung mit der Politik, zumindest nicht mit der CDU, getroffen. Genauso gut hätte man bei anderen Maßnahmen im Instandhaltungsbereich sparen können oder alternativ über mögliche Finanzierungsoptionen nachdenken können.
Der Eindruck verfestigt sich, dass der Bürgermeister nun bei jeder notwendigen zusätzlichen Ausgabe im Oelder Haushalt die Politik als Sündenbock benutzt, um fehlende Finanzierungsspielräume zu begründen. Hätte der Bürgermeister seine Hausaufgaben bei der Haushaltseinbringung im letzten Jahr erledigt, ständen wir jetzt vielleicht nicht vor dem Dilemma. Als CDU-Fraktion sind wir immer gesprächsbereit, um gemeinsam mit Herrn Knop Wege zu finden, um unter den schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen, in denen sich die Stadt Oelde zweifelsohne befindet, den diesjährigen Haushalt konstruktiv zu Ende zu führen.
