Die CDU in Oelde
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15.08.2018, 05:18 Uhr | Übersicht | Drucken
Stellungnahme des CDU-Stadtverbandes Oelde zur SPD-Kritik Pflegevorhaben Lette

Jedes Jahr in der politischen Sommerpause treibt die SPD-Oelde eine neue Sau durchs Dorf. War es in der Vergangenheit die massive Kritik an der Verwaltung im Zusammenhang mit den Baufortschritten an der Oelder Gesamtschule, so ist es in diesem Jahr erneut die Planung einer Pflegeeinrichtung in Lette, die in der Kritik steht.

Mit den ständigen Attacken gegen die Verwaltung durch die SPD ist eine sachorientierte und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Gesamtschulleitung und Verwaltungsspitze nicht mehr vorstellbar. Zuviel Porzellan wurde zerschlagen, sodass es für die Gesamtschule einen nicht unerheblichen Imageschaden gegeben hat, wie die rückläufigen Anmeldezahlen in diesem Sommer verdeutlicht haben. 

 

Die positive Entwicklung des Ortsteiles Lette in den vergangenen Jahren ist wesentlich durch das Wirken derCDU-Ortsunion und dem Bezirksausschuss Lette unter der Leitung seines Vorsitzenden geprägt worden. Sicherung des Schulstandortes Lette und die Entwicklung von neuen Baugebieten sind wichtige Erfolge dieser Arbeit. Auch die Umsetzung eines tragfähigen und zukunftsorientierten Pflegekonzeptes steht im Mittelpunkt der Letter CDU-Aktivitäten. Umso größer war vor einem Jahr das Erstaunen, als SPD-Ratsmitglied Achim Berkenkötter die Firma La Vida präsentierte, die neben einem Nahversorger und einer hausärztlichen Praxis auch noch eine Pflegeeinrichtung für 48 Pflegeplätze auf einem Grundstück hinter dem Hotel Hartmann errichten wollte. Nicht nur, dass das vorgesehene Grundstück planungsrechtlich nicht bebaubar ist, sondern das ganze Projekt löste sich bei konkreten Nachfragen aus Politik und Verwaltung ziemlich schnell in Luft auf. Bei einem fraktionsübergreifenden Vorstellungstermin gemeinsam mit der Verwaltungsspitze konnte die Firma La Vida keinerlei konkrete Planungsunterlagen vorlegen, sodass Einigkeit zwischen allen Teilnehmern darüber bestand, dass auf dieser Grundlage eine Zusammenarbeit mit diesem Investor unvorstellbar sei. Mit einer solchen Luftnummer kann man zwar Aufmerksamkeit erzeugen, aber für eine solide und zukunftsorientierte Ortsentwicklung reicht dieses Vorgehen bei weitem nicht aus. 

 

Mit dem Unternehmen First Retail Consult soll jetzt auf der Grundlage eines Ratsbeschlusses vom 18.09.2017 ein Projekt mit 2 Pflegewohngemeinschaften a 12 Plätzen am Standort Lette realisiert werden. Damit würde sich ad hoc die Versorgungslage im Ortsteil verbessernNatürlich kann man jederzeit über eine noch höhere notwendige Anzahl von Pflegeplätzen diskutieren. Aber wenn ein Investor und ein Betreiber ein konkretes Vorhaben umsetzen möchten, dann sollte man sie in einem marktwirtschaftlichen System auch agieren lassen. Es ist nicht nachvollziehbar warum die SPD ein so konkretes Bauvorhaben derartig massiv angeht, nachdem ihr eigenes Projekt so krachend gescheitert ist. 

 

Ein Hinweis an den Fraktionsvorsitzenden Florian Westerwalbesloh sei an dieser Stelle erlaubt. Wenn es kein Planungsrecht für geeignete Flächen gibt, dann muss man es politisch einfordern. Die CDU Fraktion hat daher einen Antrag für die nächste Ratssitzung gestellt, der fordert, den bislang nicht bebauten Bereich zwischen Lönsweg und Hauptstraße im Ortsteil Lette als allgemeinen Siedlungsbereich aufzunehmen. Das ist konkrete CDU-Politik, vielleicht nicht immer so öffentlichkeitswirksam, aber zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. 

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