Die CDU in Oelde
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25.11.2019, 08:55 Uhr | Übersicht | Drucken
Stellungnahmer der CDU-Fraktion Oelde
Die CDU-Fraktion nimmt Stellung zu den Leserbriefen zum Klimavorbehalt.

Es ist fast schon ein natürlicher Reflex von Klimanotstands- oder anders ausgedrückt Klimavorbehalts-Befürwortern der politischen Gegenseite jegliche Klimakompetenz abzusprechen, wenn man den entsprechenden Anträgen in den Räten nicht Folge leistet. 

 Die Auswirkungen des Klimawandels und die Notwendigkeit, sinnvolle Klimaschutzmaßnahmen vor Ort zügig umzusetzen, haben nach meiner Überzeugung alle Parteien im Oelder Rat erkannt. Wo sich die Parteien nun unterscheiden, ist der Weg, wie wir Umweltschutz vor Ort tatsächlich leben wollen.

Die CDU hat bereits 2016 einen stärkeren Einsatz von Photovoltaik und LED in städtischen Gebäuden eingefordert, 2017 folgte ein Antrag mit zahlreichen Maßnahmen wie der stärkeren Nutzung von Elektro- oder Hybridwagen im

 Fuhrpark der Stadt oder der Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzeptes über das Jahr 2020 hinaus. Seit 2018 drängen wir auf den verstärkten Einsatz von E-Ladesäulen auf öffentlichen Parkplätzen. Aktuell wird durch unsere Initiative über eine Verbesserung des örtlichen ÖPNV-Angebotes inklusive der Prüfung möglicher kostenloser Fahroptionen diskutiert. Für die verstärkte Anpflanzung von Bäumen (für jeden durch die Stadt gefällten Baum sollen 2 neue gepflanzt werden) beantragen wir ein zusätzliches Budget im Haushalt 2020.

Die CDU war es übrigens auch, die für die Stelle der Klimaschutzmanagerin eine Voll- anstatt einer Teilzeitstelle eingefordert hat. Auch die Notwendigkeit einer stärkeren Gewichtung innerhalb der Organisation der Verwaltung war Teil eines Antrages aus September 2019. Dass dem Thema Klimaschutz seitens Verwaltung und Politik insgesamt mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird, kann man auch durchaus schon daran festmachen, dass die letzte Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 13.11.2019 allein 4 Stunden gedauert hat. So etwas kannte man bisher nur vom Planungsausschuss.

Wir haben eine engagierte Klimaschutzmanagerin, die schon vieles in Oelde auf den Weg gebracht hat. Man kann natürlich immer mehr machen, darf dabei aber finanz- und kapazitätstechnische Restriktionen nicht völlig außer Acht lassen. Auch hierfür haben Verwaltung und Politik eine Verantwortung.

Wir können es nicht verhindern, dass im Hinblick auf den Klimaschutz gebetsmühlenartig immer wieder die gleichen Vorwürfe gegenüber der CDU vorgebracht werden. Fakt ist aber, dass wir in den zurückliegenden Jahren zusammen deutlich mehr für den Klimaschutz in unserer Stadt umgesetzt haben. Dazu beigetragen haben auch die Anträge der CDU-Fraktion Oelde. Klimaschutz fängt auch immer im Kleinen an. Jeder von uns kann etwas zum Klimaschutz beitragen. Jeder Einzelne muss umdenken und auch häufiger verzichten.



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