Am kommenden Dienstag, dem 16. Juli 2013 findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus die Mitgliederversammlung des CDU-Stadt- verbandes statt. Der Vorstand wird für die Laufzeit von 2 Jahren neu gewählt. Christoffer Siebert, aktueller Vorsitzender des Oelder CDU-Stadtverbandes, kandidiert erneut für das Spitzenamt. Eingeladen sind alle CDU-Mitglieder. Über ein zahlreiches Erscheinen freut sich das Vorstandsteam.
Das integrierte Klimaschutzkonzept wurde als Leitlinie der kommunalen Klimaschutzpolitik am 8. Juli im Rat beschlossen. Übergeordnetes Ziel ist es, die gesamtstädtischen CO2-Emissionen von 273.000 Tonnen (Jahr 2011) um 17 % auf 227.000 Tonnen im Jahr 2020 zu reduzieren.
Die Schulsozialarbeit muss in Oelde fortgeführt werden. Dies unterstützen wir als CDU-Fraktion ausdrücklich und zwar für alle Schulformen in Oelde. Es ist richtig, dass die Bundesregierung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes eine Anschubfinanzierung geleistet hat. Hier darf sicherlich erwähnt werden, dass sich gerade im Zeitraum von 2009 bis 2013 die konsequente kommunalfreundliche Politik der christlich-liberalen Koalition für Städte, Gemeinden und Landkreise milliardenschwer ausgezahlt hat.
Seitens der CDU-Fraktion wurde in der Ratssitzung vom 8. Juli 2013 dem Verwaltungsvorschlag für den Ausbau der Straße "Am Landhagen" zugestimmt. Wir hatten uns bereits in der Vergangenheit klar für den Ausbau der Gemeindestraße Am Landhagen ausgesprochen.
Franz-Josef Helmers scheidet zum 1. Juli 2013 auf persönlichen Wunsch aus dem Rat der Stadt Oelde aus. Sein Nachfolger in der CDU-Fraktion wird Rainer Hellweg.
Der Fraktionsvorsitzende Daniel Hagemeier bedankt sich bei Franz-Josef Helmers für seine engagierte Ratstätigkeit innerhalb der CDU-Fraktion. Als sachkundiger Bürger im Bezirksausschuß Stromberg bleibt Herr Helmers der Kommunalpolitik verbunden.
Herr Rainer Hellweg wird für die CDU-Fraktion im Planungsausschuß, bei der WBO und im Betriebsausschuß Forum Oelde tätig sein.
Im Planungsausschuss wurde dem CDU-Antrag mit großer Mehrheit bei nur einer Gegenstimme zugestimmt. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist dies ein wichtiges und positives Signal an alle bauwilligen Bürger, die zukünftig in Oelde bauen wollen. Ein ausreichend großes Angebot an Bauplätzen ist zwingend notwendig, um weiteres Bevölkerungswachstum, entgegen dem allgemeinen demografischen Wandel, in unserer Heimatstadt zu generieren.
Die CDU-Fraktion setzt sich weiterhin dafür ein, dass in Zukunft möglichst jedem Bauinteressenten auch ein passendes Grundstück in Oelde angeboten werden kann.
Mit einer deutlichen Mehrheit durch die CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wurde am 10.06.2013 in einer Ratssondersitzung die weitere Bewirtschaftung des Vier-Jahreszeiten-Parks beschlossen. Somit ist zukünftig durch konstante und planbare Einnahmen sichergestellt, dass die hohen Pflegestandards des Oelder Aushängeschildes weiter erhalten bleiben können. Auch weitere sinnvolle Investitionen zur Attraktivierung des Parks lassen sich durch die getroffene Entscheidung eindeutig leichter realisieren.
Mitglieder und Gäste der Senioren-Union, Ortsvereinigung Oelde, besichtigten die Bio-Gasanlage der „Bioenergie Oelde-Menninghausen UG & Co KG“, die von sechs Landwirten betrieben wird. Vorbereitet wurde der Besuch im März durch einen Vortrag von Prof. Dipl.-Ing. Alfons Janinhoff unter dem Titel „Regenerierbare Energien aus der Landwirtschaft“ (die „Glocke“ berichtete).
Auch in diesem Jahr besuchten Mitglieder des Sozialausschusses der CDU und der Ortsunion die Altenpflegeeinrichtungen und Behinderteneinrichtungen in Oelde Mitte!
Zusammen mit dem stellvertretenden Bürgermeister Heinz Junkerkalefeld, dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Hagemeier und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andrea Geiger besuchte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker kürzlich das Marienhospital in Oelde. Im Mittelpunkt der Diskussion mit den Verantwortlichen des Marienhospitals stand das Thema Krankenhausfinanzierung.
In der Jahreshauptversammlung im Heimathaus wählte die Senioren-Union Oelde turnusgemäß den Vorstand. 1. Vorsitzender bleibt Dr. Reiner Könekamp, 2. Vorsitzender wurde Heinz Renk, Schriftführer ist weiterhin Herbert Rücker und Beisitzerin Rosemarie Volpert. Neu in den Vorstand als Beisitzer wurde Albert Wesemann gewählt.
In der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen ihre Haushaltsanträge verabschiedet. Dabei sind sie in wichtigen Punkten den Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion gefolgt:
Zum dritten Mal in Folge ist ein rot-grüner Landeshaushalt vor dem Verfassungsgericht gescheitert. Nach der historischen Niederlage beim rot-grünen Nachtragshaushalt 2010 und der verspäteten Einbringung des Haushaltsentwurfs 2012 wurde nun der Landeshaushalt 2011 für verfassungswidrig und nichtig erklärt.
Wie Fraktionsvorsitzender Daniel Hagemeier kürzlich im Gespräch mit der Glocke bereits verdeutlichte, spreche sich die CDU-Fraktion für die derzeitige Form der Bewirtschaftung aus. Dies ist in der CDU-Fraktion unumstritten.
Die Nachfrage übersteigt das Angebot deutlich. In dieser Situation rund um das Baugebiet "Westlich zur Polterkuhle" erkennt die CDU-Fraktion im Oelder Rat einen klaren Handlungszwang. Zur nächsten Sitzung des Planungsauschusses am 21.03.2013 hat sie deswegen einen "Antrag auf Ausweisung und Erschließung eines neuen Wohnbaugebietes" in Oelde gestellt.
Herr Sendker traf zu einem persönlichen Gespräch Bürgermeister Karl-Friedrich Knop, die Verwaltungsspitze sowie den Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion Daniel Hagemeier.
Die Oelder Ortsvereinigung der Senioren-Union hat ihr Veranstaltungsprogramm für das Jahr 2013 vorgestellt. Der Vorstand hofft, dass für Jeden etwas Interessantes dabei ist und würde sich über eine rege Teilnahme der Mitglieder freuen.